COVID-19 hat die internationale Mobilität, einschließlich dem Resettlement von Geflüchteten, erheblich eingeschränkt. Am 17. März 2020 kündigten das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) und die Internationale Organisation für Migration (IOM) die Aussetzung der internationalen Umsiedlungen für Geflüchtete an, mit Ausnahme der „kritischsten Notfälle, wo … weiterlesen…
The COVID-19 outbreak exacerbates the unresolved issue of a growing resettlement gap. Already before the pandemic, the offers of reception countries did not cover the global resettlement needs. One major reason were significant cuts of the US annual admission ceiling. A strong EU resettlement program … weiterlesen…
Von Lisa Pfister und Marcus Engler. Städte fordern seit einigen Jahren eine stärkere Rolle bei der aktiven Aufnahme von aus Seenot geretteten Menschen. Nun wollen sie minderjährige Geflüchtete aus Griechenland aufnehmen. Die rechtlichen Handlungsmöglichkeiten sind begrenzt. Am Beispiel Berlins werden in diesem Beitrag die Einflussmöglichkeiten … weiterlesen…
Im Mai 2019 hat die deutsche Bundesregierung das Pilotprojekt “NesT – Neustart im Team” begonnen, in dem Bürger*innen eine tragende Rolle in der Flüchtlingsaufnahme spielen. Sie erhalten dabei die Möglichkeit, Schutzsuchenden einen sicheren Fluchtweg nach Deutschland zu eröffnen, sofern sie sich dazu verpflichten, die Geflüchteten … weiterlesen…
Resettlement und andere Formen der aktiven Flüchtlingsaufnahme stehen aktuell weit oben auf der nationalen, europäischen und internationalen Agenda. Die Globalen Pakte der Vereinten Nationen legen den Fokus auf sichere und geordnete Migration, Zugang zu Schutz und globale Verantwortungsteilung. Die EU verhandelt aktuell einen gemeinsamen europäischen … weiterlesen…
Seit Langem wird nur ein Bruchteil der Flüchtlinge mit Resettlement-Bedarf auch tatsächlich umgesiedelt. Die Staatengemeinschaft hat sich in der New Yorker Erklärung 2016 dazu verpflichtet, diese Lücke zu schließen. Seit 2016 sind die Aufnahmezahlen jedoch deutlich gesunken. Eine dringend notwendige Erhöhung der Aufnahmezahlen sollte von … weiterlesen…
Sind die EU-Mitgliedstaaten verpflichtet, Flüchtlingen – insbesondere aus Syrien – unter bestimmten Umständen humanitäre Visa zu erteilen? Der EuGH hat hierzu am Dienstag im Urteil zur Rs. X und X v Belgien knapp verkündet: Der EU-Visakodex sei nicht anwendbar, die Frage also nicht im Unionsrecht … weiterlesen…
