Flüchtlinge im Mittelmeer und ihr Recht auf Zugang zum Asylverfahren der Europäischen Union

Was würde passieren, wenn ein Flüchtlingsschiff an einer deutschen Küste ankommen würde? Der Zugang zum Asylverfahren müsste gewährt werden. Dies schreiben nationales und europäisches Recht vor. Die Verbote Italiens und Maltas, in den Hafen einzufahren, verletzen EU-Recht. Sommer 2019. „Flüchtlinge im Mittelmeer“ ist seit Wochen … weiterlesen…

Verbrechen der Menschlichkeit?
Strafverfahren gegen Seenotretter gefährden die Autorität des Rechts

In der Nacht zum 29. Juni steuerte die Sea-Watch 3 den Hafen von Lampedusa an, ohne Erlaubnis der italienischen Stellen. Vorangegangen waren 16 Tage, in denen das Schiff der zivilgesellschaftlichen Rettungsorganisation Sea-Watch mit Geretteten an Bord auf eine Erlaubnis gewartet hatte, in einen Hafen einzulaufen. Von den … weiterlesen…

Seenotrettung, Grenzkontrolle und Zugang zu internationalem Schutz – ein Widerspruch?

Vor dem Hintergrund der aktuellen Bestrebungen zur „Sicherung“ der EU-Außengrenze droht der Schutz von Menschenleben auf See aus dem Blick der europäischen Politik zu geraten. Doch wie hängen Seenotrettung, Grenzsicherung und Zugang zum internationalen Schutzsystem zusammen? Neben dieser Frage gehe ich in meinem Beitrag insbesondere … weiterlesen…

Flüchtlingspolitik in der EU
Heiliger Sankt Florian, verschon’ mein Haus, zünd’ and’re an!

In den vergangenen Tagen sind vermutlich über tausend Menschen im Mittelmeer ertrunken, als in kurzer Folge zwei Boote untergingen. Neu ist daran nichts außer der großen Zahl an Menschen auf diesen einzelnen Booten. Bei der bislang aufsehenerregendsten Katastrophe dieser Art ertranken 2013 vor Lampedusa über … weiterlesen…

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